Nutzungsbedingungen

Artikel 1 (Geltungsbereich)

Diese Bedingungen gelten für sämtliche Beziehungen zwischen dem Nutzer und dem Unternehmen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes.

Artikel 2 (Nutzungsregistrierung)

• Die Nutzungsregistrierung gilt als abgeschlossen, sobald der Registrierungsinteressent die Anwendung nach der vom Unternehmen festgelegten Methode installiert und die App nutzt.
• Stellt das Unternehmen fest, dass beim Antragsteller der Nutzungsregistrierung einer der folgenden Gründe vorliegt, kann es den Antrag auf Nutzungsregistrierung ablehnen, ohne zur Offenlegung der Gründe verpflichtet zu sein.
  • (1) Wenn bei der Beantragung der Nutzungsregistrierung falsche Angaben gemacht wurden
  • (2) Wenn der Antrag von einer Person stammt, die bereits gegen diese Bedingungen verstoßen hat
  • (3) Wenn es sich um einen Minderjährigen, eine unter Betreuung stehende, eine beschränkt geschäftsfähige oder eine in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkte Person handelt und die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, Betreuers, Pflegers oder Beistands nicht eingeholt wurde
  • (4) Wenn das Unternehmen feststellt, dass der Antragsteller einer antisozialen Vereinigung (gemeint sind organisierte Kriminelle, deren Mitglieder, rechtsextreme Organisationen, antisoziale Kräfte und ähnliche Personen) angehört oder durch Bereitstellung von Mitteln oder auf andere Weise mit antisozialen Kräften in Verbindung steht bzw. zu deren Erhalt, Betrieb oder Führung beiträgt oder daran mitwirkt
  • (5) Wenn das Unternehmen die Nutzungsregistrierung aus sonstigen Gründen für unangemessen hält

Artikel 3 (Verwaltung des Kontos)

• Der Dienst bietet eine Authentifizierung über die Anmeldung mit der Apple ID oder über die Google-Anmeldung an. Der Nutzer hat die Kontoinformationen dieser externen Authentifizierungsdienste in eigener Verantwortung angemessen zu verwalten.
• Der Nutzer darf sein Konto im Dienst unter keinen Umständen an Dritte übertragen, verleihen oder mit ihnen teilen. Das Unternehmen betrachtet jeden über die Anmeldung mit der Apple ID oder die Google-Anmeldung ordnungsgemäß authentifizierten Zugriff als Nutzung durch den Nutzer selbst, der das Konto registriert hat.
• Wird das Gerät oder das Konto des Nutzers von einem Dritten unbefugt verwendet, hat der Nutzer das Unternehmen unverzüglich zu benachrichtigen. Das Unternehmen haftet jedoch nicht für Schäden, die durch eine solche unbefugte Verwendung entstehen.

Artikel 4 (Verbotene Handlungen)

Der Nutzer darf bei der Nutzung des Dienstes die folgenden Handlungen nicht vornehmen.

• (1) Handlungen, die gegen Gesetze oder die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoßen
• (2) Handlungen im Zusammenhang mit Straftaten
• (3) Handlungen, die die Funktion der Server oder des Netzwerks des Unternehmens zerstören oder stören
• (4) Handlungen, die den Betrieb der Dienste des Unternehmens beeinträchtigen könnten
• (5) Das Sammeln oder Speichern personenbezogener Daten anderer Nutzer
• (6) Das Vortäuschen, ein anderer Nutzer zu sein
• (7) Handlungen, mit denen im Zusammenhang mit den Diensten des Unternehmens antisozialen Kräften direkt oder indirekt Vorteile gewährt werden
• (8) Handlungen, die die geistigen Eigentumsrechte, das Recht am eigenen Bild, die Privatsphäre, die Ehre oder sonstige Rechte oder Interessen des Unternehmens, anderer Nutzer des Dienstes oder Dritter verletzen
• (9) Das Veröffentlichen oder Versenden von übermäßig gewalttätigen Darstellungen, expliziten sexuellen Darstellungen, Darstellungen, die zu Diskriminierung aufgrund von Rasse, Nationalität, Weltanschauung, Geschlecht, sozialem Status, Herkunft usw. führen, Darstellungen, die Selbstmord, Selbstverletzung oder Drogenmissbrauch anregen oder fördern, sowie sonstigen antisozialen Inhalten, die andere belästigen
• (10) Handlungen zu Zwecken des Geschäfts, der Werbung, der Anzeige, der Anwerbung oder sonstigen kommerziellen Zwecken (mit Ausnahme der vom Unternehmen genehmigten), Handlungen zum Zweck sexueller oder unzüchtiger Handlungen, Handlungen zum Zweck des Kennenlernens oder der Anbahnung von Beziehungen mit unbekannten Personen des anderen Geschlechts, Handlungen zum Zweck der Belästigung oder Verleumdung anderer Kundinnen und Kunden sowie sonstige Handlungen, die den Dienst zu einem anderen als dem vorgesehenen Nutzungszweck verwenden
• (11) Religiöse Aktivitäten oder das Anwerben für religiöse Vereinigungen
• (12) Sonstige Handlungen, die das Unternehmen für unangemessen hält

Artikel 5 (Aussetzung der Bereitstellung des Dienstes usw.)

• Stellt das Unternehmen fest, dass einer der folgenden Gründe vorliegt, kann es die Bereitstellung des Dienstes ganz oder teilweise aussetzen oder unterbrechen, ohne den Nutzer im Voraus zu benachrichtigen.
  • (1) Wenn Wartung, Inspektion oder Aktualisierung des für den Dienst verwendeten Computersystems durchgeführt wird
  • (2) Wenn die Bereitstellung des Dienstes durch höhere Gewalt wie Erdbeben, Blitzschlag, Brand, Stromausfall oder Naturkatastrophen erschwert wird
  • (3) Wenn Computer oder Kommunikationsleitungen usw. durch einen Unfall ausfallen
  • (4) Wenn das Unternehmen aus sonstigen Gründen die Bereitstellung des Dienstes für schwierig hält
• Das Unternehmen haftet aus welchem Grund auch immer nicht für Nachteile oder Schäden, die dem Nutzer oder Dritten durch die Aussetzung oder Unterbrechung der Bereitstellung des Dienstes entstehen.

Artikel 6 (Urheberrecht)

• Der Nutzer darf nur solche Informationen wie Texte, Bilder, Videos usw. über den Dienst nutzen, veröffentlichen oder bearbeiten, an denen er selbst die erforderlichen geistigen Eigentumsrechte einschließlich des Urheberrechts besitzt oder für die er die Erlaubnis der erforderlichen Rechteinhaber eingeholt hat.
• Das Urheberrecht an Texten, Bildern, Videos usw., die der Nutzer über den Dienst veröffentlicht oder bearbeitet hat, verbleibt beim jeweiligen Nutzer oder den sonstigen bestehenden Rechteinhabern. Das Unternehmen ist jedoch berechtigt, über den Dienst veröffentlichte oder bearbeitete Texte, Bilder, Videos usw. zu nutzen, und der Nutzer übt im Zusammenhang mit dieser Nutzung sein Urheberpersönlichkeitsrecht nicht aus.
• Mit Ausnahme der in Absatz 2 Satz 1 genannten Fälle stehen das Urheberrecht und sonstige geistige Eigentumsrechte am Dienst und an sämtlichen mit dem Dienst verbundenen Informationen ausschließlich dem Unternehmen oder den Rechteinhabern zu, die dem Unternehmen die Nutzung gestattet haben; der Nutzer darf diese ohne Genehmigung nicht vervielfältigen, übertragen, verleihen, übersetzen, verändern, weiterverbreiten, öffentlich übermitteln (einschließlich des Bereithaltens zur Übermittlung), übertragen, verteilen, veröffentlichen, geschäftlich nutzen usw.

Artikel 7 (Externe Dienste und Lizenzen)

• Der Dienst entspricht als über den App Store vertriebene Anwendung dem von Apple Inc. festgelegten Standard-Endbenutzer-Lizenzvertrag (Standard End User License Agreement, EULA).
• Durch die Nutzung der Anwendung des Dienstes gilt der Nutzer als mit den Bestimmungen des Standard-EULA von Apple einverstanden. Einzelheiten zum Standard-EULA von Apple findest du unter https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/dev/stdeula/.
• Bei Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und dem Standard-EULA von Apple hat der Standard-EULA von Apple Vorrang.
• Der Dienst kann externe Dienste oder Dienste von Drittanbietern nutzen. Für die Nutzung dieser externen Dienste gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen der einzelnen Diensteanbieter.

Artikel 8 (Nutzungsbeschränkung und Löschung der Registrierung)

• Das Unternehmen kann in den folgenden Fällen ohne vorherige Benachrichtigung veröffentlichte Daten löschen, die Nutzung des Dienstes für den Nutzer ganz oder teilweise einschränken oder die Registrierung als Nutzer löschen.
  • (1) Bei Verstoß gegen eine der Bestimmungen dieser Bedingungen
  • (2) Wenn sich herausstellt, dass die Registrierungsangaben falsche Tatsachen enthalten
  • (3) Wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz-, Sanierungs-, Reorganisations- oder Sonderliquidationsverfahrens usw. gestellt wird
  • (4) Wenn der Dienst ein Jahr oder länger nicht genutzt wurde
  • (5) Wenn auf eine Anfrage oder sonstige um Antwort ersuchende Kontaktaufnahme des Unternehmens 30 Tage oder länger keine Reaktion erfolgt
  • (6) Wenn einer der Fälle nach Artikel 2 Absatz 2 vorliegt
  • (7) Wenn das Unternehmen die Nutzung des Dienstes aus sonstigen Gründen für ungeeignet hält
• Liegt einer der Fälle des vorstehenden Absatzes vor, verliert der Nutzer selbstverständlich den Vorteil der Fristen hinsichtlich sämtlicher Verbindlichkeiten gegenüber dem Unternehmen und muss alle zu diesem Zeitpunkt bestehenden Verbindlichkeiten unverzüglich in voller Höhe begleichen.
• Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch auf diesen Artikel gestützte Handlungen des Unternehmens entstehen.

Artikel 9 (Haftungsausschluss und Gewährleistungsausschluss)

• Das Unternehmen gewährleistet weder ausdrücklich noch stillschweigend, dass der Dienst frei von tatsächlichen oder rechtlichen Mängeln ist (einschließlich Mängeln, Fehlern oder Bugs in Bezug auf Sicherheit, Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Wirksamkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Sicherheit usw. sowie Rechtsverletzungen).
• Das Unternehmen haftet nicht für jegliche Schäden, die dem Nutzer durch den Dienst entstehen. Sofern der Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer über den Dienst (einschließlich dieser Bedingungen) jedoch ein Verbrauchervertrag im Sinne des Verbrauchervertragsgesetzes ist, gilt dieser Haftungsausschluss nicht.
• Auch in dem in der vorstehenden Ausnahmebestimmung genannten Fall haftet das Unternehmen nicht für Schäden, die dem Nutzer durch eine auf Fahrlässigkeit (mit Ausnahme grober Fahrlässigkeit) des Unternehmens beruhende Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung entstehen und auf besonderen Umständen beruhen (einschließlich der Fälle, in denen das Unternehmen oder der Nutzer den Eintritt des Schadens vorhergesehen hat oder hätte vorhersehen können). Der Ersatz von Schäden, die dem Nutzer durch eine auf Fahrlässigkeit (mit Ausnahme grober Fahrlässigkeit) des Unternehmens beruhende Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung entstehen, ist zudem auf die Höhe der Nutzungsgebühr begrenzt, die das Unternehmen vom Nutzer in dem Monat erhalten hat, in dem der betreffende Schaden entstanden ist.
• Das Unternehmen haftet nicht für Transaktionen, Kontakte oder Streitigkeiten usw., die im Zusammenhang mit dem Dienst zwischen dem Nutzer und anderen Nutzern oder Dritten entstehen.

Artikel 10 (Änderung des Dienstinhalts usw.)

Das Unternehmen kann den Inhalt des Dienstes ohne Benachrichtigung des Nutzers ändern oder die Bereitstellung des Dienstes einstellen und haftet nicht für hierdurch beim Nutzer entstehende Schäden.

Artikel 11 (Änderung der Nutzungsbedingungen)

Das Unternehmen kann diese Bedingungen jederzeit und ohne Benachrichtigung des Nutzers ändern, wenn es dies für erforderlich hält.

Artikel 12 (Benachrichtigung oder Kontaktaufnahme)

Benachrichtigungen oder Kontaktaufnahmen zwischen dem Nutzer und dem Unternehmen erfolgen nach der vom Unternehmen festgelegten Methode.

Artikel 13 (Verbot der Übertragung von Rechten und Pflichten)

Der Nutzer darf seine Rechtsstellung aus dem Nutzungsvertrag oder die auf diesen Bedingungen beruhenden Rechte oder Pflichten ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens nicht an Dritte übertragen oder als Sicherheit stellen.

Artikel 14 (Anwendbares Recht und Gerichtsstand)

• Für die Auslegung dieser Bedingungen ist japanisches Recht maßgeblich.
• Sollte im Zusammenhang mit dem Dienst eine Streitigkeit entstehen, ist das für den Hauptsitz des Unternehmens zuständige Gericht ausschließlicher Gerichtsstand.